Stell dir vor, jemand fordert Geld von dir, hat es aber nicht verdient. Zum Beispiel möchte jemand Geld für eine völlig untaugliche Software.

Vermutlich wirst du dich gegen die Zahlung wehren. Es gibt aber auch Situationen, in denen du dir keinen Streit leisten kannst. Jetzt könntest du sagen:

„Dann zahle ich halt jetzt und hole mir das Geld später wieder zurück!“

Das kann aber häufig daran scheitern, dass § 814 BGB die Rückforderung später nicht mehr zulässt. Nämlich dann, wenn du bei der Zahlung gewusst hast, dass du die Zahlung eigentlich nicht schuldest. Das ergibt sich häufig aus dem E-Mail-Verkehr, indem du normalerweise ja die schlechte Leistung (oder nicht erfolgte Leistung) bemängelst.

Jetzt gibt es hier einen Ausweg: du erklärst einen Vorbehalt bei der Zahlung.

Hier musst du aber wieder höllisch aufpassen. Denn es darf sich nicht um einen die Erfüllung hindernden Vorbehalt handeln sondern lediglich um einen Vorbehalt, dass du später möglicherweise das Geld wieder zurückforderst.

Wie das genau funktioniert, erkläre ich dir ausführlich in dieser Folge.

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In dieser Folge erkläre ich dir, wie sogar etablierte Betreiber eines Festzelt auf dem Oktoberfest Schwierigkeiten geraten können, wenn sie nicht rechtzeitig daran denken, eine Marke anzumelden.

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In meiner heutigen Folge spreche ich über das Thema Markenrecherche.

Bei diesen Begriff verdrehen ja viele die Augen und fragen sich: wozu brauche ich das eigentlich? Ich kann doch selbst meine Wunschmarke im Register des jeweiligen Markenamts eingeben (oder in Google) und dann erhalte ich mein Rechercheergebnis.

Weit gefehlt: eine Verwechslungsgefahr genügt bereits dafür, dass ein Inhaber eines älteren Schutzrechts gegen dich einen Unterlassungsanspruch geltend machen kann. Und die Verletzungsgefahr wird gerade nicht nur durch identische Zeichen ausgelöst sondern auch durch ähnliche. Es genügt beispielsweise bereits eine klangliche Ähnlichkeit.

„Was kann denn dann passieren?“ fragst du dich jetzt vielleicht. Abgesehen von hohen Kosten im Zusammenhang mit einer Abmahnung oder gar einer Klage ist die unangenehmste Folge wohl, dass du dir sehr schnell einen neuen Markennamen aussuchen musst. Wenn du bereits jahrelang unter einer bestimmten Marke bekannt geworden bist, ist das desaströs.

Bereite eine Markenanmeldung daher gründlich vor und vermeide später Probleme, die dich möglicherweise dein Unternehmen kosten können.

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