Es war einmal eine Brauerei in Augsburg. Die familiengeführte Brauerei Riegele. Gibt’s heute noch. Riegele hatte schon 1956 einen richtig guten Riecher für Markenrechte und ließ sich “Spezi” als Marke eintragen. Im Jahr 1974 klopfte dann die große Paulaner Brauerei aus der Landeshauptstadt München an die Tür der kleinen Augsburger Brauerei. Paulaner wollte auch “Spezi” verkaufen. Man wurde sich einig mit einer “Koexistenz- und Abgrenzungsvereinbarung”. Paulaner zahlte einmalig 10.000 Mark an Riegele. Riegele erlaubte Paulaner den Verkauf von „Paulaner Spezi“ (mit anderem Logo als das “original” Spezi). Der Frieden währte fast ein halbes Jahrhundert. Fast. Denn nach 48 Jahren kündigte Riegele die Abmachung und wollte fortan laufende Lizenzgebühren vereinnahmen. Das wäre natürlich äußerst lukrativ. Wirtschaftlich nachvollziehbar, dass Riegele es nicht gut fand, dass Paulaner ihre Marke seit Jahrzehnten quasi "für Umme" nutzt (eben abgesehen von der Einmalzahlung von 10.000 Mark). Paulaner sah das anders. Es folgte ein Markenstreit vor dem LG München I. Das Gericht gab Paulaner Recht und sagt, dass die Vereinbarung von 1974 wirksam ist. Eine Kündigung ist nicht möglich (Urteil v. 11.10.2022; Az. 33 O 10784/21 - zum Download s. unten). Riegele legte anschließend Berufung zum OLG München ein … … und nahm sie vor wenigen Tagen zurück! Das OLG München hatte anscheinend seine vorläufige Rechtsauffassung derart klar geäußert, dass Riegele keine Erfolgsaussichten in der Berufung sah. Fazit: Paulaner darf also weiterhin sein Cola-Limonade-Mischgetränk als "Paulaner Spezi" vertreiben! 🥤🍊 👉 Was ist dein Favorit? Original oder Paulaner "Spezi"? 📌 Urteil Download: https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-GRURRS-B-2022-N-27570?hl=true 📝 Blog-Beitrag zum Thema: https://www.maxgreger.de/friede-im-spezi-markenstreit-brauerei-riegele-gibt-gegen-paulaner-auf/ Viel Erfolg und Danke für Deine Zeit Dein Dr. Max Greger Fachanwalt IT-Recht Fachanwalt Urheber- u. Medienrecht 🌐 ⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠https://www.maxgreger.de⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠ 🔹 ⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠https://www.linkedin.com/in/maxgreger/⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠ ___ So kontaktierst du mich ___ 📅 Termin buchen: ⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠https://www.maxgreger.de/termin⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠ 📧 E-Mail: ⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠info@maxgreger.de⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠ ___ Fragen & Anregungen? ____ 📌 Schreib mir gerne in die Kommentare! Und ich freue mich natürlich, wenn Du meinem Kanal folgst. _______________________________ #Spezi #Paulaner #Getränkebranche #Urteil #Rechtsstreit